Allgemeine Nutzungsbedingungen /
AGB
Internetplattform paarwelt.com /.de /.at /.net /.info
Version 1.0.1 vom 10.3.2006
Das Internet-Portal "paarwelt.com /.de /.at /.net /.info" (nachfolgend „Paarwelt“) bietet seinen
Mitgliedern die Möglichkeit, Kontakt zu toleranten Privatpersonen mit erotischen
Interessen herzustellen.
Paarwelt wird angeboten von der R+S Media GbR.
Mit einer Anmeldung zur Mitgliedschaft bei Paarwelt erklären Sie sich mit den
nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden.
§ 1 Geltung der Bedingungen
(1) Für die bereitgestellten Angebote und Leistungen auf Paarwelt gelten ausschließlich die nachfolgenden
Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit,
wenn das Mitglied seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2) Spätestens mit dem Antrag zur Mitgliedschaft gelten diese Bedingungen als
angenommen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Mitglieds,
die mit diesen Bedingungen im Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich
Paarwelt schriftlich damit einverstanden erklärt.
§ 2 Mitgliedschaft
1. Allgemeines
(1) Jeder volljährige Mann und jede volljährige Frau mit Wohnsitz in
Deutschland, Österreich, der Schweiz oder den Niederlanden mit Interesse an
erotischen Kontakten kann Mitglied bei Paarwelt werden. Bezüglich der
Mitgliedschaft bei Wohnsitz in anderen Ländern der Europäischen Gemeinschaft
kann eine entsprechende Anfrage an den Anbieter gestellt werden.
(2) Durch die Anmeldung zur Mitgliedschaft erklärt und versichert der Bewerber,
mindestens 18 Jahre alt zu sein.
(3) Es bestehen folgende Arten der Mitgliedschaft:
- Mitgliedschaft für Paare
- Mitgliedschaft für Singlemänner
- Mitgliedschaft für Singlefrauen
- 14tägige Probemitgliedschaft für Paare und Singlemänner
(4) Die Dauer der Mitgliedschaft beträgt je nach Wahl des Mitglieds: 1 Monat, 3 Monate, 6
Monate oder 12 Monate.
Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Mitgliedsaccounts durch Paarwelt.
Die 14-tägige Probemitgliedschaft wird nicht angerechnet.
Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um den gewählten Zeitraum, wenn
nicht die Mitgliedschaft mit einer Frist von 14 Tagen vor Ende des
Mitgliedszeitraumes gekündigt wird (siehe § 3 AGB).
(5) Nach der Anmeldung zur Mitgliedschaft erfolgt eine telefonische Überprüfung
des Antragstellers. Bei Zweifeln bezüglich der Person des Antragstellers bzw.
der Ernsthaftigkeit der Antragstellung behält sich Paarwelt eine Ablehnung der
Mitgliedschaft vor.
(6) Nach erfolgreichem Telefoncheck kommen die Leistungsbeziehungen durch die
Freischaltung des Mitgliedsaccounts zustande. Die Freischaltung erfolgt nach
Eingang des ersten Mitgliedsbeitrages.
(7) Durch die Mitgliedschaft hat das Mitglied das Recht, die in der jeweiligen
Leistungsbeschreibung dargestellten Leistungen von Paarwelt unter Einhaltung der
Richtlinien und Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
(8) Pro Mitglied (Paar, Singlemann, Singlefrau) ist nur ein Mitgliedsaccount
gestattet. Ausnahmeregelungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen
Genehmigung von Paarwelt. Sollte ein Mitglied ohne Genehmigung mehrere Accounts
besitzen, wird jeder dieser Accounts ohne Vorankündigung gelöscht.
2. Mitgliedsbeiträge und Zahlungsbedingungen
(1) Für Singlefrauen ist die Mitgliedschaft bei Paarwelt kostenlos. Die Mitgliedsbeiträge für Paare und Singlemänner werden bestimmt durch das jeweilige Leistungspaket (Siehe Leistungsbeschreibungen).
(2) Für Paare bzw. Singlemänner besteht die Möglichkeit einer 14-tägigen kostenlosen Probemitgliedschaft. Wenn das Mitglied innerhalb dieser 14 Tage seine Bankdaten in das dafür vorgesehene Formular einträgt, beginnt ab Zeitpunkt des Eintrags die jeweilige Mitgliedschaft, andernfalls endet die Mitgliedschaft für Singlemänner automatisch nach 14 Tagen. Die Mitgliedschaft von Paaren wird automatisch zur kostenlosen Mitgliedschaft mit den in dieser Mitgliedschaft enthaltenen Leistungen.
(3) Die Rechnungsstellung für den jeweils gewählten Mitgliedszeitraum erfolgt
per E-Mail an die in den „Persönlichen Daten“ im Bereich „Meine Einstellungen“
angegebene Maildresse.
(4) Die Beiträge für die Mitgliedschaft werden per Lastschriftverfahren für den
Mitgliedszeitraum im Voraus von dem in den „Persönlichen Daten“ im Bereich
„Meine Einstellungen“ angegebenen Bankkonto eingezogen. Das Mitglied ist
verpflichtet, stets die aktuellen und gültigen Daten in den Kontaktdaten
einzutragen. Für den Fall, dass eine Lastschrift aufgrund von Fehlern des
Mitglieds nicht ausgeführt werden kann, wird der Account unverzüglich bis zum
Vollzug des Lastschrifteinzuges auf „Halten“ gesetzt. Für zurückgegebene
Lastschriften berechnet Paarwelt eine Gebühr von 10,- EUR. Dem Mitglied wird in
diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden
ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Paarwelt bleibt es
vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 3 Beendigung der Mitgliedschaft
(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende
eines Mitgliedszeitraumes ohne Angabe von Gründen beiderseits gekündigt werden.
Anderenfalls verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um den gewählten
Zeitraum. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unbenommen.
(2) Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung von Seiten Paarwelt liegt
insbesondere vor, wenn
- ein Mitglied absichtlich falsche Angaben gemacht hat,
- ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften verstößt,
- ein als Paar angegebenes Mitgliedspaar in Wirklichkeit kein Paar ist oder nur
ein Teil des Paares an sexuellen Kontakten interessiert ist
- ein Mitglied nachhaltig gegen die guten Sitten und höfliche Umgangsformen
verstößt,
- ein Mitglied nachhaltig gegen die Richtlinien von Paarwelt verstößt,
- ein Mitglied vorsätzlich oder leichtfertig die Zugangsdaten für den
Mitgliedsaccount an Dritte weitergibt oder veröffentlicht oder dies duldet,
- ein Mitglied vorsätzlich oder leichtfertig Minderjährigen Zugang zu seinem
Mitgliedsaccount gewährt,
- ein Lastschrifteinzug des vom Mitglied angegebenen Kontos zwei Mal scheitert
oder die Bezahlung des Mitgliedsbeitrages trotz zweimaliger Aufforderung nicht
erfolgt,
- die Nutzung durch ein Mitglied eine erhebliche Beeinträchtigung der
Serversicherheit verursacht.
Für den Fall des Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften behält sich Paarwelt
eine Strafanzeige vor.
Wird die Mitgliedschaft von Seiten Paarwelt aus wichtigem Grund gekündigt,
erfolgt keine Rückerstattung von bereits gezahlten Mitgliedsbeiträgen.
(3) Die Kündigung muss schriftlich oder mittels des dafür vorgesehenen Formulars
in den „Persönlichen Daten“ im Bereich „Meine Einstellungen“ erfolgen. Das
Mitglied erhält eine Kündigungsbestätigung von Paarwelt an die zuletzt im
Mitgliedskonto angegebene E-Mail Adresse. Jedes Mitglied ist für den Zugang zur
angegebenen E-Mail Adresse verantwortlich. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird
der Zugang gesperrt.
§ 4 Haftung von Paarwelt
(1) Für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, die mit dem Leistungsumfang
von Paarwelt in Zusammenhang stehen, haftet Paarwelt, soweit dieser Schaden auf
einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von Paarwelt bzw. dessen
gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(2) Für Schäden, die mit dem Leistungsumfang von Paarwelt in Zusammenhang
stehen, und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit
eintreten, haftet Paarwelt, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen
Pflichtverletzung von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von Paarwelt bzw. dessen gesetzlicher
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.
(3) Paarwelt haftet nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische
Schäden.
(4) Paarwelt ist ständig bemüht, die Erreichbarkeit zu gewährleisten. Bei einer
Nichterreichbarkeit von mehr als 48 Stunden, die Paarwelt zu verantworten hat,
verpflichtet sich Paarwelt, die Mitgliedschaft um den ausgefallenen Zeitraum zu
verlängern. Für kurzfristige Nichterreichbarkeit (d.h. weniger als 48 Stunden)
auf Grund von Wartungsarbeiten, Updates oder sonstigen technischen Umstellungen
haftet Paarwelt nicht. Weiterhin haftet Paarwelt nicht für von ihr nicht zu
vertretende Ausfälle des Dienstes, wie zum Beispiel aufgrund von höherer Gewalt
oder technischen Störungen des Internet.
§ 5 Verhaltenspflichten der Mitglieder
(1) Das Mitglied ist für die Informationen, die es über sich bereitstellt,
selbst verantwortlich. Die Profile sind ausschließlich für Mitglieder von
Paarwelt und zur Vorstellung der eigenen erotischen Interessen und Neigungen
vorgesehen. Es dürfen daher keine Daten Dritter als die eigenen ausgegeben
werden.
(2) Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Verlinkung auf Bilder/Inhalte darauf
zu achten, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Webspaceanbieter
eingehalten werden. Dies gilt insbesondere für erzeugten Traffic sowie für die
Einhaltung des Jugendschutzes.
(3) Das Mitglied verpflichtet sich, auf den Seiten von Paarwelt, soweit zum
Leistungsumfang gehörend, nur Bilder, Fotografien und Texte zu veröffentlichen
und zu zeigen, an denen das Mitglied die entsprechenden Urheber- oder
Veröffentlichungsrechte besitzt. Abgebildet werden dürfen nur das entsprechende
Mitglied oder Personen, die der Veröffentlichung auf Paarwelt zugestimmt haben.
Rechte Dritter dürfen nicht verletzt werden. Paarwelt behält sich vor, Beiträge
jeglicher Art (Bilder, Fotografien und Texte), die gegen Urheberrechte oder
sonstige Rechte oder die Paarwelt Richtlinien verstoßen, unangekündigt von den
Seiten zu entfernen.
(4) Das Mitglied verpflichtet sich, Paarwelt schadlos von jeder Art von Klagen,
Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung
und/oder Teilnahme bei Paarwelt entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht
auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von Paaarwelt bzw. dessen gesetzlicher Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied,
Paarwelt von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen und
Aufwendungen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung
von Persönlichkeitsrechten wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für
Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte
ergeben, freizustellen.
(5) Das Mitglied verpflichtet sich, beim Antrag zur Mitgliedschaft sowie der
Nutzung von Paarwelt die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften
einzuhalten.
(6) Das Mitglied verpflichtet sich, weder rassistische noch
menschenrechtsverletzende Inhalte, ungeschützte Pornografie oder Inhalte, die
gegen die guten Sitten und/oder gegen die höfliche Umgangsform verstoßen, zu
veröffentlichen. Bei Missbrauch der Einrichtungen auf Paarwelt wird der Account
des missbrauchenden Mitgliedes auf Halten gesetzt und gegebenenfalls gänzlich
gesperrt.
(7) Das Mitglied verpflichtet sich, auf Paarwelt pornografisches Material weder
zu vertreiben noch damit zu handeln. Paarwelt behält sich das Recht vor,
Accounts, die gegen geltendes Recht verstoßen, ohne Vorwarnung auf Halten zu
setzen oder fristlos zu kündigen und zur Anzeige zu bringen.
(8) Das Mitglied verpflichtet sich, die Paarwelt-Seiten nicht für irgendeine Art des Verdienstes oder Werbung für kommerzielle Angebote zu benutzen. Wenn ein Mitglied ein kommerzielles Profil anlegt, das in irgendeiner Art auf finanzielles Einkommen ausgelegt ist, verpflichtet sich das Mitglied eine Vertragsstrafe in Höhe von 10,- Euro pro Tag, aber mindestens 2.000,- Euro an die Paarwelt zu bezahlen. Außnahmen bedürfen der ausdrücklichen/schriftlichen Genehmigung durch Paarwelt.
(9) Nicht gestattet sind werbliche Massen- und Rundmails unter der Adresse von Paarwelt und unseriöse Werbemaßnahmen in Newsgroups etc. für die eigene Homepage. Sollte Paarwelt Beschwerden über nicht zulässige Werbung erhalten, wird diesen Hinweisen nachgegangen und der Mitgliedsaccount ohne Vorankündigung gesperrt und bei beharrlicher Zuwiderhandlung gelöscht. Bei Zuwiderhandlung erklärt sich jedes Mitglied mit einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000 Euro, zahlbar an die Paarwelt, einverstanden, Durch die gespeichert IP-Adresse können solche Verstöße jederzeit nachvollzogen und gerichtlich geltend gemacht werden.
(10) Das Mitglied verpflichtet sich, Accounts weder unterzuvermieten noch unentgeltlich an andere Personen zu überlassen. Jede Zweckentfremdung des Mitgliedsaccounts ist untersagt.
(11) Sollte Paarwelt von einer anderweitigen Rechts- oder Nutzungsverletzung Kenntnis erlangen, hat Paarwelt das Recht, die beanstandeten Inhalte oder den Account bis zu einer Klärung auf Halten zu setzen.
(12) Die Vervielfältigung, insbesondere das Kopieren von Inhalten, Texten, Grafiken und des Quellcodes von Paarwelt ist nicht gestattet (§§ 53, 54 UrhG) und strafbar (§ 106 UrhG). Je-der Fall der Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.
(13) Das Mitglied verpflichtet sich, den Account sowie jugendgefährdende Inhalte vor dem Zugang von Minderjährigen zu schützen.
§ 6 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Paarwelt weist darauf hin, dass Bilder und Texte, die auf den im Internet
sichtbaren Seiten eingebracht werden, für jedes andere Mitglied im Rahmen der
jeweiligen Nutzungsberechtigung sichtbar sind, je nach Einstellung im Profil und
der Mitgliedschaft ist auch eine Einsichtnahme von Außenstehenden möglich.
Paarwelt gewährleistet einen höchstmöglichen Grad an Datensicherheit dieser
zugänglichen Daten im offenen Netz, kann den unberechtigten Zugang aber nicht
generell ausschließen. Paarwelt haftet daher nicht für die unbefugte
Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern (z.B. durch
„Hacker“), soweit Paarwelt unter Berücksichtigung der Beschränkungen des § 4
Abs. 1 und 2 nicht eigenes Verschulden bzw. Verschulden seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft.
§ 7 Informationen auf Paarwelt-Seiten
(1) Alle Informationen dienen ausschließlich zur Information der Besucher der
Internetseiten von Paarwelt.
(2) Paarwelt behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der
bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
(3) Paarwelt übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit, Funktionalität oder Qualität der bereitgestellten
Informationen.
(4) Für den Inhalt von Angeboten Dritter (z.B. von Clubeinrichtungen) übernimmt
Paarwelt keine Gewähr. Dies gilt insbesondere für die Durchführung von
Veranstaltungen, die Gewährung von Nachlässen oder die Bewertung durch die
Mitglieder. Es handelt sich um Selbstdarstellungen der Anbieter.
(5) Mitglieder oder Dritte führen in Zusammenarbeit mit Paarwelt selbstständig
Veranstaltungen durch, auf die Paarwelt keinen Einfluss hat. Für derartige
Veranstaltungen übernimmt Paarwelt keine Gewähr, weder für den Inhalt, die
Durchführung oder sonstige Versäumnisse oder Vorkommnisse, die im Zusammenhang
mit diesen Veranstaltungen auftreten können.
(6) Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches von Paarwelt liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem
Paarwelt von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar
wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Paarwelt
erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die
entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Paarwelt hat
keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die
Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert Paarwelt sich
hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die
nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle
innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für
Fremdeinträge in von Paarwelt eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und
Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und
insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf
welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
§ 8 Schutzrechte
(1) Inhalt und Struktur der Website von Paarwelt sind urheberrechtlich
geschützt. Vervielfältigung, Kopieren, Abgabe und Überlassung an Dritte von
Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen
oder Bildmaterial ist nicht gestattet. Ebenso ist die Verwendung der Materialien
und Programme nach Beendigung der Mitgliedschaft nicht gestattet. Ausnahmen
bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung in Textform durch Paarwelt.
(2) Durch das Posten von Forenbeiträgen erklärt sich jedes Mitglied damit
einverstanden, dass sein Beitrag in der Datenbank von Paarwelt gespeichert wird
und Paarwelt unentgeltlich und auf unbestimmte Dauer die Nutzungsrechte erhält.
(3) Paarwelt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte anderer zu
beachten bzw. von ihm selbst erstellte oder lizenzfreie Werke zu nutzen. Alle
innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des
jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Be-sitzrechten der jeweiligen
eingetragenen Eigentümer.
§ 9 Datenschutz
(1) Paarwelt weist ausdrücklich darauf hin, dass die persönlichen Daten des
Mitglieds (z.B. Name, Pseudonym, IP oder Cookies) entsprechend dem
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) gespeichert werden.
(2) Die anfallenden Daten werden während der Vertragsbeziehungen von Paarwelt
zur internen Verwendung in einer eigenständigen Datenbank gespeichert. Die
personenbezogenen Daten werden nicht zu Werbezwecken oder anderen
missbräuchlichen Zwecken verwendet. Paarwelt garantiert die Einhaltung der
bestehenden Datenschutzbestimmungen.
(3) Bei einer missbräuchlichen Verwendung der Mitgliedschaft, insbesondere zu
rechtswidrigen Zwecken, ist Paarwelt verpflichtet, die erforderlichen Daten an
die Strafverfolgungsbehörden weiterzuleiten.
(4) Diverse spezifische Einstellungen (z. B. Passwörter, E - Mail Accounts)
werden auf dafür vorgesehenen Seiten festgelegt. Die Übertragung dieser
Einstellungen erfolgt auf eigene Gefahr des Mitglieds über das Internet ohne
Gewähr durch Paarwelt. Die Abrechnungsdaten werden dagegen über SSL sichere
Internet - Seiten mit dem höchstmöglichen Sicherheitsstandard nach dem Stand der
Technik übertragen.
(5) Bestimmte Funktionen auf Paarwelt sind nur zu nutzen oder sichtbar, weil
elektronische Nutzungsdaten auf Paarwelt und den Nutzerrechnern gegen
gespeichert werden. Gegenseitige Verwendbarkeit bedeutet aber auch, dass das
entsprechende Gegenüber Datenmitteilungen über die Nutzung erhält. Diese Daten
sind aber durch das andere Mitgliedspaar nicht auf die bei Paarwelt
gespeicherten Bestandsdaten rückführbar.
(6) Bei Beendigung der Mitgliedschaft werden der Inhalt des Profils und der
Homepage, sofern vorhanden, unverzüglich automatisch gelöscht; sämtliche
gespeicherten Daten werden ebenfalls gelöscht, sobald die Leistungsbeziehungen
vollständig abgeschlossen sind. Solange bleiben die Daten bis zur endgültigen
Beendigung der vertraglichen Beziehungen nach den Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes gespeichert.
Alle anderen vom Mitglied selbst eingebrachten Beiträge werden nur auf
ausdrücklichen Wunsch gelöscht. Paarwelt kann diese Daten jedoch auch von sich
aus löschen.
§ 10 Jugendschutz
Für Mitglieder, die sich zum ersten Mal bei Paarwelt anmelden erfolgt einmalig
eine Überprüfung der Volljährigkeit. Paarwelt nutzt dazu das anerkannte System "X-Check".
Nach dieser Altersüberprüfung haben die Mitglieder sofort den vollen Zugriff auf
alle Funktionen im Rahmen der jeweiligen Mitgliedschaft bei Paarwelt.
X-Check ist ein anerkanntes Jugendschutz-System und entspricht laut
Jugendschutz.net und aktuellen Gerichtsurteilen dem neuen
Jugendschutzmedienvertrag.
Der Zugang zu jugendgeschützten Inhalten auf Paarwelt ist somit nur mit einer
gültigen X-Check Kennung möglich.
§ 11 Abänderungsklausel
(1) Paarwelt behält sich vor, verschiedene Nutzungsmöglichkeiten (auch
bestehende) auf einzelne Mitgliedsarten zu beschränken. Paarwelt behält es sich
außerdem ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern oder zu ergänzen.
(2) Paarwelt behält sich zudem das Recht vor, die allgemeinen
Geschäftsbedingungen neu zu gestalten. Das Mitglied erklärt, mit der Anwendung
der geänderten Geschäftsbedingungen einverstanden zu sein, wenn Paarwelt das
Mitglied darauf hinweist, dass eine Änderung der allgemeinen
Geschäftsbedingungen stattgefunden hat und das Mitglied nicht innerhalb von
einer Woche beginnend ab dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der
Änderung widerspricht.
(3) Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und
Frist des Widerspruches, sowie die Bedeutung und Folgen des Unterlassens eines
Widerspruches enthalten. Die Änderungsmitteilung erfolgt an die vom Mitglied
angegebene E-Mail-Adresse.
§ 12 Salvatoresche Klausel, Anwendbares Recht, Vertragsänderungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
oder unvoll-ständig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon
nicht berührt. Die unwirksame oder unvollständige Bestimmung soll durch eine
rechtswirksame Bestimmung ersetzt werden, die der ursprünglichen unter
wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.
(2) Die vertraglichen Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des
Kollisionsrechts.
(3) Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, soweit unter § 12
nicht ein anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das
Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.